Bau- und Feuerungsanlagenrecht

Sie finden hier die wichtigsten Gesetze und Verordnungen, die Feuerungsanlagen im weiteren Sinn und Heizungsanlagen im engeren Sinn betreffen – den jeweiligen Bundesländern /Österreich zugeordnet. Damit wollen wir Ihnen eine bessere Übersicht und Lesbarkeit der Rechtsvorschriften ermöglichen. Rechtsverbindlichkeit erlangt natürlich nur der Wortlaut, der im Bundesgesetzblatt (BGBl.) oder in den Landesgesetzblättern (LGBl.) kundgemacht wird. Nummer des Gesetzblattes und Jahr können Sie ebenso in der konsolidierten Fassung ersehen.

Österreich

Feuerungsanlagen (Heizung)

Bau- und Feuerungsanlagen- (Heizungs-) recht sind grundsätzlich Materien, die nach der Bundesverfassung der Regelung der Bundesländer zugeordnet sind. Nähere Details finden Sie somit unter der Rubrik des jeweiligen Bundeslandes. Handelt es sich allerdings um gewerbliche Feuerungs- und Heizungsanlagen sind sie der Regelung des Bundes vorbehalten.

Bewilligungs- Anzeige- und Meldepflichten bei Heizungsanlagenänderungen – für alle 9 Bundesländer

Feuerungsanlagenverordnung des Bundes

Diese Verordnung gilt für gewerbliche Betriebsanlagen, in denen Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 100 kW bis zu einer Brennstoffwärmeleistung von weniger als 50 MW verwendet werden. Sie beinhaltet insbesondere deren Ausnahmen, Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe, Vorgaben für die Zulässigkeit von Brennstoffen und Überprüfungspflichten.

Für Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr sind die für Dampfkesselanlagen geltenden Emissionsvorschriften (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K, Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen) sinngemäß anzuwenden.

Österr. Feuerungsanlagenverordnung

Verordnung des Bundes über brennbare Flüssigkeiten

Diese Verordnung gilt für die Lagerung oder Lagerung und Abfüllung brennbarer Flüssigkeiten u.a. in genehmigungspflichtigen oder bereits genehmigten gewerblichen Betriebsanlagen sowie Rohrleitungsanlagen.

Gesamte Rechtsvorschrift für Verordnung über brennbare Flüssigkeiten